Die Polizei Bielefeld fokussiert sich seit Jahren auf die Bekämpfung von Straftaten im öffentlichen Raum in der Bielefelder Innenstadt. Konzeptionen der Polizei wurden mehrfach ausgeweitet und angepasst, insbesondere wenn sich Szenen an einzelnen Plätzen konzentrierten und Fallzahlen anstiegen. Im Rahmen eines Behördenschwerpunkts sind alle Fachdirektionen intensiv eingebunden, um die Sicherheit in der Bielefelder Innenstadt zu gewährleisten.

Polizeipräsidentin Dr. Katharina Giere: "Auf dem Kesselbrink zeigen wir regelmäßig mit Wachdienst, Stadtwache und BPH sichtbare polizeiliche Präsenz. Darüber hinaus sind zivile Kräfte im Einsatz, deren Maßnahmen zwar nicht öffentlich wahrgenommen werden können, die aber ihre Wirkung insbesondere in der Drogenszene nicht verfehlen. Kriminalität lässt sich jedoch in einer Stadt wie Bielefeld, in der eine Vielzahl von Menschen aus verschiedenen Bevölkerungsgruppen auf innerstädtischen Flächen aufeinandertrifft, nicht gänzlich auf null reduzieren. Eine Verdrängung der Kriminalität, insbesondere der Drogenszene, vom Kesselbrink in anliegende Wohngebiete kann nicht unser Ziel sein. Durch Maßnahmen wie Personenkontrollen, Razzien, Platzverweise und Bereichsbetretungsverbote sowie Festnahmen sollen insbesondere der offene Drogenkonsum und Drogenhandel auf dem Platz auf einem möglichst niedrigen Niveau gehalten und kriminelles Verhalten verhindert werden. Es ist uns in den vergangenen Monaten gelungen, durch Festnahmen und anschließende Inhaftierungen, die Drogenszene auf dem Kesselbrink Schritt für Schritt zu schwächen. So konnte ein übergeordneter Hauptversorger der Kleindealer in Haft gebracht werden, womit bis heute die Nachschub-Logistik der Dealerszene geschwächt wurde. Wir arbeiten intensiv daran, zu verhindern, dass sich die Szene neu strukturiert oder neue Gruppierungen den Platz als Dealort übernehmen."

Die Kriminalitätsentwicklung auf dem Kesselbrink ist im Vergleich der ersten Halbjahre 2020/ 2021 objektiv nicht besorgniserregend. Unter den erfassten Straftaten zeigen sich insbesondere rückläufige Zahlen bei Körperverletzungen, Raub- und Sexualdelikten. So reduzierte sich die Anzahl der Körperverletzungen von 30 auf 21 Delikte, die Anzahl der Raubdelikte von 9 auf 2 und die Sexualdelikte von 3 auf 0. Drogendelikte befinden sich auf gleichbleibendem Niveau und nehmen weiterhin mit 82 Delikten im ersten Halbjahr 2021 den größten Anteil der erfassten Fälle ein. Auseinandersetzungen fanden häufig unter Angehörigen der Alkoholiker- oder Drogenszene statt.

Polizeipräsidentin Dr. Katharina Giere: "Objektiv ist die Gefahr für Bielefelder Bürgerinnen und Bürger, auf dem Kesselbrink Opfer einer Straftat zu werden, als eher gering anzusehen. Uns geht es aber nicht nur darum, die tatsächliche Sicherheit in der Innenstadt zu verbessern, sondern auch die gefühlte Sicherheit zu stärken. Videoüberwachung kann positive Auswirkungen auf das subjektive Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger und auch auf die Kriminalitätsentwicklung haben. Die Rechtmäßigkeit einer Videoüberwachung muss allerdings genau geprüft werden. Das aktuell eher geringe Aufkommen und die rückläufige Entwicklung einschlägiger Straftaten begründen für den Kesselbrink derzeit keinen Kriminalitätsbrennpunkt im Sinne der gesetzlichen Vorgaben und rechtfertigen damit keine polizeiliche Videoüberwachung. Stattdessen setzen wir darauf, alle rechtlichen Möglichkeiten auszuschöpfen, Straftaten konsequent zu ahnden und jederzeit für Bürgerinnen und Bürger ansprechbar zu sein, um das Sicherheitsgefühl und die Kriminalitätsentwicklung positiv zu beeinflussen. Dabei sind wir aber nicht alleiniger Akteur. Deshalb befinden wir uns in engem Austausch mit städtischen oder sonstigen Verantwortungsträgern und Partnern, um auch Möglichkeiten außerhalb des direkten polizeilichen Einflussbereiches auszuloten. Aktuell stehen wir zum Beispiel mit den Justizbehörden im Austausch, wie nach Festnahmen gemeinsam eine möglichst schnelle Verurteilung von Drogendealern erzielt werden kann."